Abmahnung Markenrecht – Markenrechtsverletzung

Markenrechtsverletzung: Abmahnung im Markenrecht erhalten?

Abmahnungen im Bereich des Markenrechts sind nicht mehr ungewöhnlich: Unzulässige Vergleiche mit fremden Produkten, unbemerkter Verkauf von Plagiaten, unerlaubte Verwendung fremder Marken – aber auch unberechtigte Vorwürfe der Markenrechtsverletzung; all dies gehört zum Alltag in diesem Rechtsgebiet und schnell sind Abmahnungen mit 4stelligen Kostennoten bei 6stelligen Streitwerten ausgesprochen.

Unsere Leistungen bei einer erhaltenen Abmahnung im Markenrecht

Prüfung ob die Abmahnung berechtigt ist, ggfs. Abfassung einer eingeschränkten Unterlassungserklärung, Abwicklung des gesamten aussergerichtlichen Rechtsverkehrs, Beratungsgespräche insbesondere hinsichtlich zukünftigen Verhaltens des Abgemahnten.
Je nach Ergebnis der Prüfung – Abmahnung berechtigt, unberechtigt oder Rechtslage nicht eindeutig – erfolgt selbstverständlich eine Beratung hinsichtlich sinnvoller weiterer Schritte und Maßnahmen. Üblicherweise lässt sich die Vergleichssumme zur Erledigung berechtigter Abmahnungen häufig spürbar absenken.

Abmahnung: Unsere Erfahrung im Markenrecht mit Abmahnungen

In der Anwaltskanzlei Ferner wurden in den letzten Jahren insgesamt mehr als 1000 Abmahnungen bearbeitet aus den Bereichen Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und allgemeines Persönlichkeitsrecht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für IT-Recht. Dabei bietet Rechtsanwalt Jens Ferner die Qualifikation des Fachanwalts für Informationstechnologierecht.

Rechtsanwalt Jens Ferner hat eine Vielzahl von Abmahnungen aus diesem Bereich bearbeitet mit verschiedensten Produkten, von Software und Domains über Werkzeuge bis hin zu Schuhen. Er berät im gesamten gewerblichen Rechtsschutz Unternehmen bei Ihren Fragen rund um das Markenrecht, Domainrecht und Kennzeichenrecht. Zu hiesigen Kunden gehören dabei nicht nur Online-Shops und eBay-Verkäufer sondern auch Softwarehändler bis hin zur produzierenden Industrie. Auch im artverwandten Designrecht (vormals: Geschmacksmusterrecht) wird bei Schutzrechtsverletzungen geholfen.

Markenrecht: Abmahnung wegen Google Adwords Werbung

Abmahnungen wegen Google Adwords Anzeigen sind aus verschiedenen rechtlichen Gründen möglich, vor allem aus markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Gründen. Dabei stehen nicht nur regelmäßig hohe Kosten im Raum sondern darüber hinaus droht, dass die gesamte Werbestrategie überdacht werden muss. Dabei sind die Stolperfallen sehr vielfältig und lauern auch an Ecken, die man als Laie gar nicht erwartet. Ein kurzer Überblick über aktuelle Abmahnungen und Probleme:

  • Der Klassiker, der mir häufig vorliegt: Es wird ein fremder Markenname für eine Werbeanzeige genutzt. Das ist nicht grundsätzlich unzulässig (siehe hier bei uns), kann aber je nach konkreter Ausgestaltung immer noch ein Problem sein.
  • Zunehmend beliebt: Irreführende Preiswerbung oder irreführende Werbung mit Lieferzusagen die nicht stimmen.
  • Der Spezialfall im Handwerk: Es wird (ggfs. konkludent, durch die Art der Gestaltung der Anzeige) damit geworben, dass eine Leistung von einem Meister vor Ort erbracht wird, dabei ist der Meister gar nicht vor Ort, sondern reist etwa nur an.

Markenrecht: Abmahnung wegen Domainname

Abmahnungen wegen Domainnamen sind aus verschiedenen rechtlichen Gründen möglich, vor allem aus markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Gründen. Dabei stehen nicht nur regelmäßig hohe Kosten im Raum sondern darüber hinaus droht der Verlust der Domain bis hin zur Umbenennung des gesamten Unternehmens.

Verteidigung gegen die Abmahnung im Markenrecht

Gegen Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung besteht regelmäßig Verteidigungspotential. So ist zu prüfen ob überhaupt eine kennzeichenmäßige Verwendung vorliegt, ob nicht eine erlaubte Nutzung vorliegt oder ob überhaupt die genutzte Bezeichnung mit der Marke kollidiert.

Die Problematik im Markenrecht

Es wird schnell in seiner Bedeutung unterschätzt. Kollidierende Namen und Bezeichnungen treten sehr schnell auf, Piraterieware ist – auch bei Händlern die Ihren Lieferanten Vertrauen – keineswegs selten. Gerade im Markenrecht oder auch Geschmacksmusterrecht drohen aber sehr schnell sehr hohe Streitwerte, kombiniert mit Auskunftsverlangen und Schadensersatzforderungen.

Andererseits gibt es Ausnahmen im Markenrecht, die eine zulässige Benutzung regeln und böswillig ausgesprochene Abmahnungen – hierbei handelt es sich aber oft um Gratwanderungen, die Laien nicht beurteilen sollten, schon alleine mit Blick auf das horrende Prozesskostenrisiko.

News bei uns zur Abmahnung im Markenrecht

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