Abmahnung Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Ferner bei Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten

Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstosses erhalten haben, stehen wir Ihnen zur Verfügung. Rechtsanwalt Jens Ferner hat sich im Bereich Wettbewerbsrecht samt wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und dem Wettbewerbsprozess ein spezielles Tätigkeitsfeld erarbeitet. Dabei bietet Rechtsanwalt Jens Ferner die Qualifikation des Fachanwalts für Informationstechnologierecht.

Es werden in unserer Kanzlei zahlreiche Unternehmen in diesem Bereich vertreten – wobei nicht die „massenhafte Abwicklung“, sondern die individuelle Bearbeitung im Vordergrund steht. Wir haben uns auf Abmahnungen von Unternehmen bzw. Unternehmern konzentriert und bieten die individuelle Bearbeitung, die Sie benötigen.

Unsere Leistungen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Es wird geprüft ob die Abmahnung berechtigt ist, ggfs. erfolgt die Abfassung einer eingeschränkten Unterlassungserklärung, natürlich die Abwicklung des gesamten aussergerichtlichen Rechtsverkehrs bis zu einem eventuellen außergerichtlichen Abschluss mit ggfs. gesenkten Kosten für die Gegenseite. Beratungsgespräche insbesondere hinsichtlich zukünftigen Verhaltens des Abgemahnten. Je nach Ergebnis der Prüfung – Abmahnung berechtigt, unberechtigt oder Rechtslage nicht eindeutig – erfolgt selbstverständlich eine Beratung hinsichtlich sinnvoller weiterer Schritte und Maßnahmen. Sofern eine Gegenabmahnung sinnvoll erscheint, wird darauf hingewiesen.

Beachten Sie, dass zu unserer Tätigkeit auch die Beratung hinsichtlich zukünftigen Verhaltens gehört und auch weitere Hilfen geboten werden, etwa korrigierte AGB, soweit notwendig und von Ihnen gewünscht. Der konkrete Tätigkeitsumfang kann erst abgeklärt werden, wenn die Sach- und Rechtslage bekannt ist.

Rechtsanwalt Jens Ferner – Profi im Wettbewerbsrecht und bei Abmahnungen

Zur hiesigen Erfahrung: Rechtsanwalt Jens Ferner ist besonders im Wettbewerbsrecht als Anwalt tätig und bietet ein vertieftes Wissen im Bereich des Werberechts,Vertrags- und AGB-Rechts sowie des entsprechenden Prozessrechts. Beachten Sie dazu die verschiedenen Beiträge von Rechtsanwalt Jens Ferner:

Er bearbeitet seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sowohl von Konkurrenten wie auch durch Wettbewerbsverbände und ist in entsprechenden Wettbewerbsprozessen tätig. Er vertritt zahlreiche Unternehmen, zudem Konzerne und bietet auch vorbeugende Beratung, etwa bei der Gestaltung von Werbekampagnen.

Typische Fälle einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Es gibt einige ganz klassische Situationen einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht, wozu Sie bei uns Informationen, aufbereitet an Hand hiesiger Fallbearbeitungen, vorfinden:

Kosten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Wir berechnen die gesetzlichen Gebühren je nach Einzelfall ab einem Gegenstandswert von 5.000 Euro, so dass jedenfalls mit ca. 492 Euro anwaltlichen Gebühren für die aussergerichtliche Tätigkeit zu rechnen ist.

Im Folgenden einige typisch gefragte Informationen zur Abmahnung im Wettbewerbsrecht:

  1. Grundsätzliches zur rechtlichen Lage und Praxis
  2. Reaktionsmöglichkeiten
  3. Lohnt sich ein Rechtsanwalt?
  4. Beiträge von uns zum Wettbewerbsrecht

1. Grundsätzliches zur rechtlichen Lage und Praxis im Wettbewerbsrecht

Es gibt verschiedene Varianten für Wettbewerbsverstöße, insbesondere:

  • Verstöße gegen die Vorgaben des UWG, etwa §§3, 3a, 4a und 5 UWG
  • Verstöße gegen eine sonstige Vorschrift die vom §3a UWG (vormals §4 Nr.11 UWG) erfasst ist („Marktverhaltensregelung“, etwa Impressumspflicht nach §5 TMG), davon ganz besonders
  • Verstöße gegen verbraucherschützende Regelung, etwa eine fehlerhafte oder ganz unterlassene Widerrufsbelehrung oder die Verwendung unwirksamer AGB gegenüber Verbrauchern sowie
  • Verstöße gegen Kennzeichnungspflichten, etwa nach ElektroG oder PKW-EnVKV

In all diesen Fällen kann entweder ein Mitbewerber oder eine „qualifizierte Einrichtung“ (hierzu gehören etwa so genannte Wettbewerbszentralen etc.) eine Abmahnung aussprechen. Ein Mitbewerber wird sich hierzu eines Anwalts bedienen, die Kosten sind dann mitunter sehr hoch – die Streitwerte im Bereich des Wettbewerbsrechts sind schnell 5stellig. Da eine Vermutung für die Wiederholung des Verstosses spricht, müssen Sie eine Unterlassungserklärug abgeben, wenn Sie eine einstweilige Verfügung (mit weiteren Kosten) verhindern wollen.

Leider ist auch festzustellen, dass in diesem Bereich versucht wird, Einnahmen durch Abmahnungen zu generieren. Es gibt hin und wieder „Abmahnwellen“, die den Eindruck der rechtsmissbräuchlichkeit nach sich ziehen. In diesem Fall muss man keine Kosten zahlen (§8 IV UWG).

2. Reaktionsmöglichkeiten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Die Frage, ob eine Abmahnung berechtigt ist oder rechtsmissbräuchlich sollte im Bereich des Wettbewerbsrechts dem Anwalt überlassen werden. Regelmäßig, je nachdem wie die Wertung ausfällt, weist man die Abmahnung zurück oder gibt eine möglichst eng gefasste Unterlassungserklärung ab, wobei man versucht die Gegenseite zu einem niedrigeren Vergleich zu bewegen.

3. Lohnt sich ein Rechtsanwalt?

Im Bereich des Wettbewerbsrechts: Ja. Losgelöst von der Frage, ob die Kosten reduziert werden können: Die Abgabe einer Unterlassungserklärung bindet Ihr Unternehmen. Sie müssen davon ausgehen, dass Sie kontrolliert werden, weil der Abmahner auf die regelmässig sehr hohe Vertragsstrafe spekuliert. Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung erhöht das Risiko der Vertragsstrafe – ein Laie wird aber kaum beurteilen können, was die Unterlassungserklärung beinhalten muss. Im geschäftlichen Verkehr ist es mit der Rechtsprechung des BGH nahezu unmöglich, im Nachhinein die Unterlassungserklärung wieder aus der Welt zu schaffen, insbesondere wird man sich kaum auf Irrtümer berufen können. Es ist eine Milchmädchenrechnung, hier am Anwalt zu sparen – investieren Sie ihr Kapital daher lieber frühzeitig klug. Wobei es natürlich am klügsten ist, durch frühzeitige Beratung überhaupt die Abmahnung zu verhindern.

4. Beiträge von uns zum Wettbewerbsrecht bei uns

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